Bericht zur Besuchergruppe am 30.08.2017

Informationen aus erster Hand über die Arbeit der Abgeordneten im Hessischen Landtag und beim Besuch im Flughafen Rhein-Main in Frankfurt erhielt eine Reisegruppe von 50 Bergsträßern, zu dem die neue Landtagsabgeordnete im Ostwahlkreis, die Zwingenbergerin Birgit Heitland eingeladen hatte.
Bei einem Power-Point-Vortrag im Medienraum des Landtagsgebäudes wurden das Wahlverfahren und die Gesetzgebungsarbeit vorgestellt und damit auch die sich anschließende einstündige Teilnahme an einer Plenarsitzung vorbereitet. Diskutiert wurde von den Abgeordneten das Projekt „Hessenkasse“, ein bundesweit einmaliges Programm, mit dem das Land die Landkreise, Städte und Gemeinden beim Abbau ihrer teuren Kassenkredite unterstützen will. Auf einen Schlag können sich die Kommunen Mitte nächsten Jahres die insgesamt rund sechs Milliarden Euro von der „Hessenkasse“ abnehmen lassen. Diese organisiert die Tilgung dieser teuren Kredite und steuert erhebliche Tilgungszuschüsse bei. Damit hilft das Land Kommunen mit hohen Kassenkredite wirkungsvoll, Schul-den abzutragen. Vollständig werden die Zinsen vom Land übernommen. Damit wird ein großes finanzielles Risiko in den kommunalen Haushalten entschärft, da die Kommunen auch von Zinsänderungsrisiken entlastet werden.
Nach dem Besuch im Plenarsaal bestand die Möglichkeit, mit den Abgeordneten Birgit Heitland und Alexander Bauer, die den Kreis Bergstraße im Landtag vertreten, ins Gespräch zu kommen. Mit dabei war auch als Mitglied der Landesregierung, Justizstaatssekretär Thomas Metz aus Lorsch. Dabei wurde u.a. auch die Beitragsfreistellung für den Kindergartenbesuch ab 1. August 2018 ausführlich informiert und diskutiert. Ab diesem Datum müssen die Eltern für sechs Stunden während der normalen Öffnungszeiten nicht mehr selber aufkommen. Familien sparen künftig im Schnitt fast 5000 Euro während der während der drei Kindergartenjahre ein. Damit habe die CDU ihr Versprechen der Beitragsfreiheit eingehalten.
Per Bus ging es dann zu dem noch vom früheren Landtagsabgeordneten Peter Stephan vereinbarten Besuch beim Flughafen in Frankfurt. Nach einem Imbiss wurde das riesige Flughafengelände bei einer zweistündigen Rundfahrt besichtigt, verbunden mit Informationen über die größte Arbeitsstelle in der Bundesrepublik, an der 81.000 Beschäftigte tag täglich für eine reibungsvolle Abwicklung der Abflüge, Ankünfte und Frachtabwicklung sorgen. Insgesamt wurden im Juli 2017 6,4 Millionen Fluggäste gezählt, so viele wie noch nie zuvor in einem Monat. Das Frachtaufkommen verzeichnete mit 188.256 Tonnen einen Zuwachs um 4,7 Prozent, gestützt durch die weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung insbesondere im Industriesektor der Eurozone.