Gedanken zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und –freunde,

das Jahr 2018 neigt sich dem Ende und wie stets bietet der Jahreswechsel eine gute Gelegenheit, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken. Wie ist es uns in Hessen und im Kreis Berg-straße ergangen? Was können wir aus 2018 mitnehmen, was können wir lernen? Und was sind die wichtigen Themen und Projekte, die uns im kommenden Jahr begleiten werden?

Das Jahr 2018 war ein Jahr mit Höhen – aber auch mit Tiefen. Zu letzteren müssen wir als CDU ganz eindeutig den Ausgang der Landtagswahlen in Hessen zählen. Zwar haben die Hessinnen und Hessen uns zur stärksten politischen Kraft gewählt. Aber wir müssen auch klar sagen: Wir sind hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Streitereien in der Bundesregierung, Differenzen mit unserer Schwesterpartei CSU und die lange Dauer der Regierungsbildung in Berlin haben Deutschland zum Jahresbeginn politisch gelähmt. Und das, obwohl wir national – mit Fragen der Migration, Pflege, Digitalisierung und des Wohnungsbaus – und international – mit der Klimapolitik, dem Brexit oder Konflikten in Osteuropa und dem Nahen Osten – eigentlich so viele dringende Aufgaben hätten.

Das Ergebnis war ein großer Vertrauensverlust der Wählerinnen und Wähler in die Problemlö-sungskompetenzen der Bundesregierung. Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern sind hierfür eindeutiger Beweis – sie waren ‚Denkzettel‘. Dies wurde mir wiederholt auch in den vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Wahlkampfes mitgeteilt.

Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir in Hessen zeigen, dass es auch anders geht. Dass eine Koalition, die gut und vertrauensvoll zusammenarbeitet und die einen respektvollen Umgang pflegt, die dringenden Probleme der Menschen zufriedenstellend lösen kann:

Wir werden den Fachkräftemangel bekämpfen und den Pflegenotstand in Angriff nehmen. Wir werden Wohnungen bauen und Investitionsmittel für Menschen bereitstellen, die selber Eigentum schaffen wollen. Wir werden den Breitbandausbau vorantreiben. Den ländlichen Raum stärken. Straßen bauen und sanieren. Familien entlasten. Mehr Lehrpersonal und Polizeikräfte ausbilden. Und vieles, vieles mehr.

Dabei müssen wir natürlich darauf achten, dass der Koalitionsvertrag eindeutig die Handschrift der CDU trägt. Das sehr starke Wahlergebnis der Grünen hat hierfür jedoch unsere Verhandlungsposition geschwächt. Die Herausforderung ist jetzt, in intensivem Diskurs, die Positionen der Union als wesentliche Grundlage der zukünftigen Regierungsarbeit so gut wie möglich zu verankern. Unser Ziel ist ein schwarz-grüner Vertrag – kein grün-schwarzer.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann zwar zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen noch nichts gesagt werden. Ich bin jedoch optimistisch, dass der Landesausschuss am 22. Dezember einer Koalition der CDU mit den Grünen zustimmen wird. Mit Volker Bouffier als Ministerpräsident können wir auf eine Regierung vertrauen, die mit Inhalten, statt mit Krawall aufwarten kann und die Politik umsetzt, anstatt nur zu reden.

Gleichwohl begrüße ich es, dass unsere Bundespartei mit Hinblick auf die Wahl des Parteivorsitzes, auch personell Konsequenzen aus dem angesprochenen Vertrauensverlust gezogen hat. Die Wochen vor dem Bundesparteitag in Hamburg waren gekennzeichnet von einer neuen, offenen Diskussions- und Gesprächskultur und politischer Mobilisierung.

Die Partizipationsbereitschaft war überwältigend. Ich wünsche mir, dass wir als CDU auf dieser Welle im Jahr 2019 weiterreiten können. Dass wir weiterhin die Bedürfnisse und Interessen der Menschen anhören und in direktem gesellschaftlichem Austausch gemeinsam gute Politik machen.

Ich bin mir sicher, dass unsere neue Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, fähig ist, die Flügel der Partei zu einen und Kurs in Richtung Zukunft zu setzen. Dies sage ich auch mit Hinblick auf die Europawahl und die Landtagswahlen in 2019.

Es gilt also, den Erneuerungsprozess fortzuführen. Den Menschen zuzuhören. Vertrauen zu schaffen. Probleme zu lösen. Und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken. Das müssen die guten Vorsätze für 2019 sein.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche und glückliche Advents- und Weihnachtszeit, gute Erholung zwischen den Jahren, einen guten Rutsch und für 2019 vor allem Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Ihre

Birgit Heitland