Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,

das Jahr 2017 neigt sich dem Ende, Weihnachten steht vor der Tür. Ich möchte diese Zeit des In-Sich-Gehens nutzen, um Ihnen allen meine herzlichen Grüße aus dem Hessischen Landtag zu übermitteln.
2017 war ein spannendes und ereignisreiches Jahr, mit vielen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen in Deutschland, Europa und der Welt. Wir wurden Zeugen wichtiger Wahlen in unseren europäischen Nachbarstaa-ten und in mehreren deutschen Bundesländern, teilweise mit überraschenden Ergebnissen. Was uns in diesen Tagen besonders beschäftigt, ist allerdings der unsichere Weg der Koalitionsfindung in Berlin. Der mediale Diskurs sucht Schuldige und Ursachen auf allen Seiten – es scheint, die Fronten sind verhärtet. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass die Bundesparteien schlussendlich den Wählerwillen respektieren und eine stabile und effiziente Bundesregierung bilden werden.
Gleichzeitig freue ich mich aber, dass wir in Hessen nicht vor derartigen Problemen stehen: Die schwarzgrüne Landesregierung funktioniert sehr gut – das dient dem Wohle aller Hessinnen und Hessen. Wir schreiten in vielen Bereich voran, insbesondere durch die Kompromissbereitschaft der Koalitions-Partner. Wir verfolgen das Ziel, Konflikte zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in Hessen zu überwinden – und meistens gelingt uns das.
Durch mehr Ausstattung und Personal bei den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sowie der Extremismusbekämpfung stärken wir die Innere Sicherheit in Hessen. Parallel erhöhen wir durch einen Schutzparagraphen die Sicherheit der Einsatzkräfte und schützen diese so vor Übergriffen. Zudem werden behördliche Abläufe durch die fortschreitende Digitalisierung in Hessen vereinfacht – so wird man in naher Zukunft den Gang aufs Amt bequem vom Handy oder Computer zu Hause erledigen können.
Wir investieren außerdem in schulische und frühkindliche Bildung, indem wir einerseits mehr Planstellen für Lehrerinnen und Lehrer ausschreiben und andererseits ab 2018 den beitragsfreien Kindergarten einführen. So helfen wir, Familien in Hessen zu entlasten.
Zudem unterstützen wir die Hessischen Kommunen durch die HESSENKASSE bei der Entschuldung und setzen Mittel für zukünftige Investitionen frei. Sparsame Kommunen werden außerdem mit zusätzlichen Fördermitteln für ihr gutes Wirtschaften belohnt. Die dadurch ermöglichten Investitionen werden schlussendlich allen Hessinnen und Hessen zugutekommen.
Und auch das Verkehrswesen wird gefördert. Ob Sanierungen hessischer Straßen und Brücken (wie unter anderem mit einer Million Euro für Gronau) oder Ausweitung und Optimierung des Schienennetzes – die schwarzgrüne Landesregierung verfolgt das Ziel, kürzere und entspannte Wege zur Arbeit, oder wie in der Weihnachtszeit, zu unseren Familien oder Freunden zu schaffen. Dabei hilft beispielsweise auch das hessische Jobticket.
Natürlich ist auch Verkehrspolitik ein demokratischer Prozess. Es gilt, die Positionen und Bedürfnisse der verschiedenen Seiten auf Basis rechtsstaatlicher Prinzipien abzuwägen. Denn nur, wenn wir die Menschen in die Entscheidungsfindung einbeziehen, können wir Ergebnisse erzielen, die dem Wohle aller dienen. So bin ich überzeugt, dass wir auch bei viel diskutierten Projekten, wie beispielsweise der Ortsumgehung B38a in Mörlenbach, in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen werden.
Dies sind nur einige Beispiele für die vielen großartigen hessischen Projekte und Pro-gramme. Und all das schaffen wir, ohne dass sich Hessen neu verschuldet. Der Haushaltsdoppelbeschluss zeigt sogar, dass Hessen in den Jahren 2018 und 2019 Schulden zurückzahlen wird! Somit lässt sich festhalten: Bildung und Soziales, Sicherheit, Verkehrsinfrastruktur und Wirtschaft oder Finanzen – alle wichtigen Politikbereiche sind bei der schwarzgrünen Landesregierung in guten und kompetenten Händen. Unabhängig von den Ereignissen in Berlin und der Welt bleibt Hessen damit Garant für wirtschaftliche Stabilität und gesellschaftlichen Fortschritt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weihnachten, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ihre

Birgit Heitland

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